Rechtsprechung
| BGH, 03.07.1951 - 1 StR 287/51 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.01.1951 - 1 StR 35/50
Auszug aus BGH, 03.07.1951 - 1 StR 287/51
Der Senat hat in den Urteil BGHSt 1 S. 9 (= MDR 1951 S. 242) dahin entschieden, dass das Gericht einer Aussage immer dann wesentliche Bedeutung beigemessen hat, wenn sich aus den Urteilsgründen ergibt, dass es seine Überzeugung in einem für die Urteilsfindung erheblichen Punkte allein oder neben anderen Beweisanzeichen auf diese Aussage stützt.
- BGH, 21.04.1959 - 1 StR 100/59
Rechtsmittel
Nach der Rechtsprechung (u.a. auch dem von der Revision angeführten Urteil RGSt 74, 257) handelt leichtfertig, wer einen anderen einer strafbaren Handlung bezichtigt, obwohl er bei gewissenhafter, ihm möglicher und zumutbarer Prüfung hätte erkennen müssen, daß die Unterlagen für seine Behauptung unzuverlässig und unzulänglich sind (vgl. auch BGH 1 StR 287/51 vom 3. Juli 1951, 1 StR 575/55 vom 20. März 1955, 1 StR 66/56 vom 10. April 1956 [S. 22]).